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FDP wirft von der Leyen mangelndes Engagement für E Fuels vor
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17 März 2023 00:00 UhrBerlin: In der Diskussion um den Umgang mit E-Fuels hat FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der EU-Kommission Versagen vorgeworfen und dabei EU-Kommissionspräsidentin mit in die Pflicht genommen. "Die EU-Kommission hat ihre Zusage nicht eingehalten, einen Vorschlag für Verbrennungsmotoren mit E-Fuels zu machen", sagte Djir-Sarai dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgabe). Deswegen habe Deutschland dem Aus des Verbrennungsmotors ab 2035 nicht zustimmen können.
Wissing hatte kurz vor der für Anfang März anberaumten Abstimmung sein Nein angekündigt und Ausnahmen für synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels, gefordert. Die Abstimmung war daraufhin verschoben worden. Djir-Sarai warf von der Leyen mangelndes Engagement bei diesem Thema vor. "Dass CDU-Politikerin und Kommissionschefin Ursula von der Leyen hier so unambitioniert ist, passt aber leider zu der Position der Union in den Jahren ihrer Regierungsverantwortung", sagte er. "CDU und CSU haben sich nie ernsthaft dafür eingesetzt, das Verbrenner-Aus zu verhindern." Die E-Fuel-Technologie dürfe nicht vorschnell verteufelt werden. Es gehe darum, "Forschung und dem Markt Spielräume zu lassen", so der FDP-Generalsekretär.
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