Donnerstag, 17. Januar 2019


NRW Umweltministerin schließt Fahrverbote nicht mehr aus

Vermischtes

10 Januar 2019 20:17 Uhr

  • über dts Nachrichtenagentur

    Luft-Messstation

    Foto Quelle:über dts Nachrichtenagentur

Düsseldorf: Die NRW-Landesregierung rudert beim Thema Fahrverbote zurück. Auf die Frage, ob sie mit Fahrverboten in NRW rechne oder nicht, sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe): "Ich arbeite intensiv daran, sie zu verhindern." Sie sei zuversichtlich, dass dies gelinge, "wenn alle an einem Strang ziehen".

Wenn nicht, könne sie es natürlich nicht versprechen, da man sich in gerichtlichen Auseinandersetzungen befinde. "Am Ende entscheiden die Gerichte", so Heinen-Esser. Damit schließt die Landesregierung nicht mehr aus, dass es in NRW zu Fahrverboten kommt. Zuvor hatte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den Eindruck erweckt, Fahrverbote in NRW seien rechtlich gar nicht möglich. Laschet hatte öffentlich erklärt, Fahrverbote seien "unverhältnismäßig und damit rechtswidrig".

dts Nachrichtenagentur
dienews.de Newsletter anmelden und Gutscheine sichern