Donnerstag, 1. Oktober 2020


Bericht: Keine Ermittlungen wegen "taz" Kolumne über Polizisten

Rechtspolitik

07 September 2020 13:26 Uhr

  • über dts Nachrichtenagentur

    Eine ältere Ausgabe der "taz"

    Foto Quelle:über dts Nachrichtenagentur

Berlin: Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht in der Veröffentlichung der umstrittenen Kolumne "All cops are berufsunfähig" in der "taz" offenbar keine Straftat. Die Strafverfolger lehnen laut eines Berichts des "Tagesspiegels" Ermittlungen gegen die Autorin Hengameh Yaghoobifarah ab. Yaghoobifarah war vorgehalten worden, in dem Text Polizisten mit Müll gleichgesetzt zu haben, der entsorgt gehöre.

Es bestehe kein Anfangsverdacht, heißt es jetzt, weder auf Beleidigung noch auf Volksverhetzung. Andere Delikte kämen nicht in Betracht. Die Staatsanwaltschaft hatte bisher eine Vorprüfung des Falls vorgenommen. Ein förmliches Ermittlungsverfahren wird nun voraussichtlich gar nicht erst eingeleitet. Offiziell bestätigen wollte die Behörde den Beschluss am Montag noch nicht. Am Dienstag will sich der Deutsche Presserat mit dem Fall befassen. Seehofer hatte der Frau in einer amtlichen Mitteilung vorgeworfen, mit ihrer Wortwahl Straftatbestände erfüllt zu haben.

dts Nachrichtenagentur
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