Merz weist Kritik an Kampf um CDU Vorsitz zurück

Berlin: Der Bewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz hat die Kritik der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zurückgewiesen, dass der Wettbewerb um ihre Nachfolge der CDU schade. "Wir befinden uns in einem ganz normalen, parteipolitischen Auswahlprozess um die Führung der CDU", sagte Merz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Sonntagausgaben). Die Große Koalition im Bundestag müsse die nötigen Gesetzesreformen für einen Online-Parteitag schnell verabschieden, um den vereinbarten CDU-Zeitplan einzuhalten.

"Die drei Kandidaten haben sich darauf geeinigt, dass am 16. Januar ein Parteitag stattfindet – wenn der Bundestag bis dahin die Rechtsgrundlage dafür schafft, könnte er sogar komplett digital durchgeführt werden", sagte Merz dem RND. Der frühere CDU/CSU-Fraktionschef rief die Union zum Handeln auf: "Die CDU hat jetzt die Chance zu zeigen, dass sie bei innovativen Themen wie der Digitalisierung vorangeht und Maßstäbe setzt", so Merz. "Ich setze mich dafür ein, dass wir diese Chance mit Mut und Zuversicht ergreifen." Kramp-Karrenbauer hatte der Augsburger Allgemeinen (Samstagausgabe) gesagt: "Die Partei hat bei dieser Diskussion gespürt, dass aus diesem fairen Rennen ein ruinöser Wettbewerb geworden ist. Und dieser ruinöse Wettbewerb fällt zuallererst auf die Kandidaten selbst zurück, aber auch auf die CDU." Im Ringen um die Verschiebung des anstehenden Parteitags hatte vor allem Merz mit Laschet einen offenen Streit ausgefochten. Zuletzt hatte Bundeskanzleramtschef Helge Braun gegenüber dem RND offen gelassen, ob er eine erneute Verschiebung des CDU-Parteitags aus Infektionsschutzgründen erwartet. Zugleich zeigte Braun sich skeptisch, ob die Rechtsgrundlagen für einen reinen Online-Parteitag rechtzeitig verabschiedet werden können: "Wir brauchen einen Parteitag, der rechtlich nicht bestreitbar ist", hatte Braun dem RND gesagt. "Es ist eine unserer zentralen Aufgaben für die nächsten Jahre, da den Anschluss zu finden und sichere digitale Wahlen zu ermöglichen." Auch Parteien sollten das nutzen können. "Aber das ist wahrscheinlich nichts, was man bis Januar lösen kann."