Mittwoch, 20. November 2019


Stegner kritisiert Ablauf der ersten Bewerberrunde um SPD Vorsitz

Parteien

03 November 2019 00:00 Uhr

  • über dts Nachrichtenagentur

    Ralf Stegner

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Berlin: SPD-Vize Ralf Stegner hat den Ablauf der erste Bewerberrunde um den SPD-Parteivorsitz kritisiert. "Die Frage, wie wir die Partei aus der Krise führen, hat auf den Regionalkonferenzen eine zu geringe Rolle gespielt", sagte Stegner der "Welt am Sonntag". "Statt über unseren Kompass zu diskutieren, so wie Gesine Schwan und ich das versucht haben, ähnelte manche Debatte allzu sehr den üblichen Spiegelstrichdiskussionen oder verlor sich im Detail."

Diskutiert worden sei etwa die Frage, "ob wir die Mehrwertsteuer für Tampons senken sollen". Dies sei zwar wichtig, aber "keine Antwort auf die Frage, wie wir die Menschen zurückgewinnen". Stegner hatte sich gemeinsam mit Gesine Schwan vergeblich um den Parteivorsitz beworben. Der SPD-Jugendorganisation warf Stegner vor, zu stark auf das Verfahren Einfluss genommen zu haben. "Was die Jusos gemacht haben, halte ich für ein richtiges Problem", sagte Stegner. "Noch vor den Regionalkonferenzen eine Empfehlung abzugeben und die eigenen Mitglieder mit formulierten Fragen auszustatten, hat mit Erneuerung nichts zu tun. Das ist die alte SPD." Das Ergebnis, so Stegner weiter, "wäre vermutlich anders ausgefallen, hätte es nicht die Wahlempfehlungen großer Untergliederungen und Arbeitsgemeinschaften gegeben".

dts Nachrichtenagentur
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