Montag, 21. Mai 2018


Wegen Werbeverbot: Rechtsausschuss hört am 27. Juni Sachverständige

Rechtspolitik

16 Mai 2018 16:49 Uhr

  • über dts Nachrichtenagentur

    Deutscher Bundestag

    Foto Quelle:über dts Nachrichtenagentur

Berlin: Der Streit über eine mögliche Lockerung des Werbeverbots für Abtreibungen geht in die nächste Runde: Der Rechtsausschuss des Bundestages wird am 27. Juni zum Thema Sachverständige anhören. Das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagausgaben) berichtet darüber. Die Anhörung beginnt um 18:30 Uhr.

Hintergrund ist, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft an diesem Tag um 16 Uhr bei der WM in Russland gegen Südkorea spielt. Mit dem späten Termin soll der Eindruck verhindern, der Bundestag wolle sich abseits der öffentlichen Aufmerksamkeit mit dem heiklen Thema 219a befassen. SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner sagte dem RND, mit der Anhörung gehe die inhaltliche Beratung der dringend notwendigen Reform voran: "Eine Blockade der Reform des § 219a hilft den betroffenen Frauen und Ärzten nicht weiter. Je schneller deshalb der von der Kanzlerin zugesagte Regierungsentwurf zur Beratung vorgelegt wird, umso besser."

dts Nachrichtenagentur
dienews.de Newsletter anmelden und Gutscheine sichern