• dienews.de>
• Politik>
• Wochenrückblick

Wochenrückblick Politik

27.01.2020

• Umweltpolitik - Klimaschutz: Bundesbeamte sollen seltener fliegen

• Parteien - SPD Chef wirbt für großflächige Investitionen

• Bildungspolitik - Friedman für Pflichtbesuche aller Schüler in KZ Gedenkstätten

• Parteien - Friedman: Antisemitismus bei AfD "konzentriert"

• Bildungspolitik - Union fordert Schüler Besuche von Synagogen

• Parteien - IMK Chef will rasche Entscheidung über AfD Beobachtung

• Umweltpolitik - Staatsrechtler Scholz sieht keine Erfolgschancen für Klima Klagen

26.01.2020

• Parteien - Parteienforscher: AfD Rentenpolitik könnte Höcke Flügel stärken

• Bildungspolitik - KMK Präsidentin will Zusatz Milliarden für Ganztags Grundschulen

• Bildungspolitik - KMK Präsidentin: Länder müssen "bedarfsgerecht" Lehrer ausbilden

• Parteien - SPD drängt auf Nachbesserungen des Koalitionsvertrags

• Parteien - Emnid: SPD verliert AfD und Linke gewinnen

• Parteien - Brinkhaus dringt auf schnelle Einigung bei Wahlrechtsreform

• Weltpolitik - Reza Pahlavi: EU Staaten müssen Irans Bevölkerung unterstützen

25.01.2020

• Parteien - Hamburger Grüne wollen Vermummung als Straftatbestand belassen

• Parteien - Forsa: Grüne und FDP legen zu SPD und AfD verlieren

• Parteien - Riexinger kritisiert Gabriels Wechsel zur Deutschen Bank

• Bildungspolitik - Sachsen Anhalts Bildungsministerium erwartet sinkende Grundschülerzahlen

• Parteien - Ex SPD Vorsitz Kandidaten fordern breitere Aufstellung

• Rechtspolitik - FDP will Transsexuellengesetz abschaffen

24.01.2020

• Parteien - Vorerst kein EVP Ausschluss für Orbán

• Bildungspolitik - Kretschmanns Äußerung zu Rechtschreibung stößt auf breite Ablehnung

• Bildungspolitik - Merkel begrüßt deutsch türkische Bildungskooperation

• Bildungspolitik - Philologenverband hält Rechtschreibunterricht weiterhin für wichtig

• Parteien - CDU Politiker wollen schnelle Entscheidung bei Kabinettsumbildung

• Parteien - Antisemitismusbeauftragter Königsberg warnt vor AfD

• Parteien - Klingbeil begrüßt SPD Ausschluss von Sarrazin

• Umweltpolitik - Liv Lisa Fries will gesellschaftliches Umdenken

• Parteien - Nordrhein Westfalens Ministerpräsident gegen Kabinettsumbildung

• Parteien - Umfrage: Mehrheit traut SPD Chefs Trendwende nicht zu

• Bildungspolitik - Karliczek will klare Regeln für deutsch türkische Bildungskooperation

• Bildungspolitik - Kita Ausbau kommt nur schleppend voran

23.01.2020

• Bildungspolitik - Karliczek bittet um Geduld beim Digitalpakt Schule

• Parteien - Sarrazin weist Urteil über Parteiausschluss zurück

• Umweltpolitik - VW Chef verlangt höhere CO2 Steuer

• Umweltpolitik - Siemens unterstellt Klimaaktivisten mangelnde Dialogbereitschaft

• Umweltpolitik - Kretschmer weist Kritik am Kohlekompromiss zurück

• Parteien - Infratest: SPD in Hamburg wieder vorne

• Parteien - Sarrazin irritiert über Berichte zu Parteiausschluss

• Rechtspolitik - Bundesregierung hat keinen Terrorverdacht gegen "Combat 18"

• Umweltpolitik - Anteil erneuerbarer Energie in EU leicht gestiegen

• Parteien - Bericht: Sarrazin aus SPD ausgeschlossen

• Rechtspolitik - IGH: Myanmar muss Rohingya vor Völkermord schützen

• Umweltpolitik - Klimaaktivistin Neubauer setzt beim Weltwirtschaftsforum auf Merkel

• Weltpolitik - Maas blickt zuversichtlich auf Entwicklung im Libyen Konflikt

• Umweltpolitik - Luisa Neubauer weist Trump Kritik an Klimaschutzbewegung zurück

• Umweltpolitik - Hofreiter will von Merkel Bekenntnis zum Klimaschutz

22.01.2020

• Rechtspolitik - Künast will Freiheitsstrafen für Beleidiger

• Umweltpolitik - Greenpeace Chefin kritisiert Trumps Davos Rede

• Umweltpolitik - Altmaier verteidigt Plan zum Kohleausstieg

• Parteien - Katerina Sakellaropoulou als neue Präsidentin Griechenlands gewählt

• Umweltpolitik - Greenpeace will mehr deutschen Einsatz beim Klimaschutz

• Weltpolitik - Dağdelen will Waffenexportstopp für Konfliktparteien in Libyen

• Umweltpolitik - Röttgen kritisiert Habecks Äußerungen über Trump

• Rechtspolitik - "Knöllchen" Urteil: Städtetag sieht keine Signalwirkung

• Rechtspolitik - Gesetz gegen Hass im Netz stößt auf Widerstand bei SPD

21.01.2020

• Bildungspolitik - Kunden sind private Hochschulen jährlich 1,25 Milliarden Euro wert

• Bildungspolitik - Karliczek begrüßt Boom von privaten Hochschulen

• Umweltpolitik - Lindner will gemeinsamen CO2 Markt mit China

• Parteien - Thüringer Linken Chefin gegen Aufschub von Ministerpräsidenten Wahl

• Parteien - Rentenversicherung kritisiert Gesetzentwurf zur Grundrente

• Parteien - Zentralratspräsident: AfD "demaskiert sich"

• Bildungspolitik - Private Hochschulen werden immer beliebter

• Parteien - Lindner fordert jährlichen CO2 Deckel

• Umweltpolitik - Autorin Brunschweiger kritisiert Fridays for Future Bewegung

• Umweltpolitik - Entwicklungsminister verlangt mehr Einsatz beim Klimaschutz

• Parteien - Linken Politikerin Wissler erwägt Kandidatur für Bundesvorsitz

• Umweltpolitik - Umweltministerin will klimaneutrale Weltwirtschaft

• Parteien - Thüringen: Mohring pocht auf Verschiebung von Ministerpräsidenten Wahl

• Parteien - INSA: Union und SPD legen leicht zu