Kabinett bringt Urheberrechtsreform auf den Weg

Berlin: Die Bundesregierung hat eine Reform des Urheberrechts auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums. Dabei werden zwei Richtlinien der Europäischen Union umgesetzt.

Ein zentraler Aspekt der Reform ist die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen. Diese sollen künftig Lizenzen für urheberrechtlich geschützte Daten erwerben. Mithilfe eines Direktvergütungsanspruchs sollen Kreative dann "fair" beteiligt werden. Ohne entsprechende Lizenz müssen die Plattformen einen Upload auf Verlangen des Rechtsinhabers grundsätzlich von Anfang an blockieren. Kurze Ausschnitte sollen aber weiterhin möglich sein, ebenso Zitate, Karikaturen und Parodien. Dem Beschluss vorausgegangen waren monatelange Debatten. Kritiker gehen unter anderem davon aus, dass der Einsatz von sogenannten Uploadfiltern nach der Reform unumgänglich sein wird.