Parteien
Sachsens SPD Chef macht Bundes SPD für Abwärtstrend verantwortlich
Berlin: Sachsens SPD-Landeschef Martin Dulig hat die Bundes-Partei für den Abwärtstrend der sächsischen SPD in den Umfragen anlässlich der Landtagswahl verantwortlich gem
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Bayerns Grünen Fraktionschef fordert Kanzlerkandidaten
München: Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im bayerischen Landtag, Ludwig Hartmann, fordert eine neue Aufstellung der Partei. "Wenn...
Rechtspolitik
Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor
Berlin: Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch die weiter ungeklärte...
Parteien
FDP fordert CDU zur Distanzierung von Maaßen auf
Berlin: Nach den Äußerungen des ehemaligen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen zu möglichen Koalitionen der CDU mit der AfD...
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CDU Arbeitnehmerflügel: "Maaßen betreibt Wahlwerbung für AfD"
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat den früheren...
Parteien
Forsa: SPD nur noch viertstärkste Partei Grüne vor Union
Berlin: Die SPD hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst nachgelassen und ist nur noch die viertstärkste Partei. Laut der...
Parteien
Niedersachsens Ministerpräsident erteilt Linksbündnis Absage
Hannover: Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat der Idee seiner Partei für ein Linksbündnis im Bund eine Absage...
Parteien
Linke will freien Eintritt in Museen für alle
Berlin: Nach dem Willen der Linken-Bundestagsfraktion sollen alle Bürger künftig freien Eintritt in die Museen erhalten. In anderen...
Parteien
Weil hält Energiewende für Prüfstein für Große Koalition
Hannover: In der Diskussion um ein mögliches vorzeitiges Ende der Großen Koalition hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil...
Rechtspolitik
Nach Protesten: Hongkongs Regierung legt Auslieferungsgesetz auf Eis
Honkong: Nach den massiven Protesten hat die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong die Pläne für ein umstrittenes...
Parteien
Altbundespräsident Gauck wirbt für offenere politische Debatte
Berlin: Der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck hat eine offenere politische Debatte gefordert. "Wir verlieren uns selbst, wenn wir...
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